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Arbeitsschutzkontrollgesetz

Avatar of hdiemervon hdiemer - 12. April 2021

Gesetz zur Verbesserung des Vollzugs im Arbeitsschutz (Arbeitsschutzkontrollgesetz) 

Mit dem Arbeitsschutzkontrollgesetz werden nicht nur in der Fleischindustrie geordnete und sichere Arbeitsbedingungen geschaffen und die Leistungsfähigkeit der staatlichen Aufsicht gestärkt. Es sieht auch in anderen Branchen bundesweit einheitliche Regeln vor, unter anderem zur Kontrolle der Betriebe und zur Unterbringung der Beschäftigten.

Um dem Rückgang der Betriebsbesichtigungen durch Länderbehörden zu begegnen, nimmt das BMAS seine Fachaufsichtsfunktion über die staatliche Arbeitsschutzaufsicht durch das ArbSchKG verstärkt wahr. Dabei hat die Corona-Epidemie bestehende Probleme offengelegt und die Gesetzesänderungen beschleunigt. Eine Mindestbesichtigungsquote und somit stärkere Kontrolle der Betriebe zur Einhaltung ihrer Verpflichtungen, neue Dokumentationspflichten und besondere Vorschriften für einige Branchen sollen nach Meinung des Gesetzgebers die Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz verbessern.